Veröffentlichung: Antidemokratie getarnt als politische Bildung
Analysen zum Institut für Staatspolitik, zur Bibliothek des Konservatismus, zur Desiderius-Erasmus-Stiftung sowie zu Geschichte und Kritik rechter Bildungsstätten
Hinweis: Die Publikation steht ab dem 30. September als PDF zum Download zur Verfügung sowie zur kostenfreien Bestellung (begrenzte Stückzahl) bei der Landesstiftung RLP.
Antidemokrat:innen wollen die öffentliche Debatte bestimmen. Mit der langfristig angelegten Strategie der Metapolitik wollen sie die politische Kultur verändern, sodass öffentliche Diskurse unter ganz anderen Vorzeichen geführt werden. Damit haben sie immer wieder Erfolg. Ihre Institutionen sind auch im Bereich der politischen Bildung aktiv, ihre Tätigkeit ist jedoch keine demokratische politische Bildung.
"Wo Bildung Öffnung, neue Perspektiven, Debatte und Kontroverse bedeutet, steht extrem rechtes Denken für Provokation, Verschwörungsmythen, Schließung und Auslese. Bildung lebt von Vielfalt und Widerspruch, doch die extreme Rechte zerstört das. Antidemokratie bildet nicht, sie tarnt sich als Bildung. Eben diese extrem rechte Strategie und die sie tragenden Institutionen betrachtet dieser Band." Hannah Eitel und Alrun Schleiff
Die Studie betrachtet drei bekannte, bundesweit agierende antidemokratische Institutionen, die sich selbst dem Bereich der politischen Bildung zuschreiben: das Institut für Staatspolitik, die Bibliothek des Konservativismus und die Desiderius-Erasmus-Stiftung. Ein vierter Beitrag geht auf die Rolle der Bildung und deren Geschichte in der Neuen Rechten ein.
Mit Beiträgen von: Lilian Hümmler, Stephanie Heide, Ulrich Peters, Tilo Giesbers und Volker Weiß.
Die Studie wird herausgegeben von der Fachstelle Bildungsallianzen gegen rechte Ideologien der Heinrich-Böll-Landesstiftungen und der Heinrich-Böll- Stiftung Rheinland-Pfalz.
Eine Kooperation von Heinrich Böll Stiftung Baden-Württemberg e. V., Petra-Kelly-Stiftung – Bayerisches Bildungswerk für Demokratie und Ökologie in der Heinrich-Böll-Stiftung e. V., Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung e. V., Heinrich Böll-Stiftung Bremen Politisches Bildungswerk, Heinrich-Böll-Stiftung Hamburg e. V., Heinrich-Böll-Stiftung Hessen e. V., Heinrich-Böll-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern, Stiftung Leben und Umwelt – Heinrich-Böll-Stiftung Niedersachsen, Heinrich-Böll-Stiftung Nordrhein-Westfalen e. V., Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz e. V., Heinrich Böll Stiftung Saar e. V., Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen e. V., Heinrich Böll Stiftung Sachsen-Anhalt e. V., Heinrich-Böll-Stiftung Schleswig-Holstein e. V., Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen e. V.
Kommentar Die Angriffe auf Wahlkampfteams und Kommunalpolitiker:innen kommen nicht unerwartet. Denn Rechte schüren Ressentiments gegen demokratische und emanzipatorische Politik.
13. Mai 2024 von Hannah Eitel
Forschungsbericht Vol. 2/2021
Entwicklung der extrem rechten und rechtspopulistischen Szene unter besonderer Berücksichtigung von Rheinland-Pfalz
Die Entwicklungen der letzten Jahre zeigt eine zunehmende Gefährdung durch die extreme Rechte und den Rechtspopulismus. Hierbei liegt nicht nur eine abstrakte Gefährdung vor, wie die der Demokratie und ihrer Institutionen, sondern auch Individuen werden konkret bedroht.
Die Landesstelle des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend in Rheinland-Pfalz und die Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz geben hier gemeinsam eine Analyse heraus, die das Verständnis über demokratie- und menschengefährdende Potenziale im Bereich der extremen Rechten und des Rechtspopulismus mit gesondertem Blick auf Rheinland-Pfalz befördern soll.
Podcast: Der Mord in Idar-Oberstein vor dem Hintergrund der Corona-Proteste
Analysen, Kontexte und Ursachen
Am 18. September 2021 wurde in Idar-Oberstein ein Kassierer durch einen Kunden ermordet. Auslöser war der Hinweis des Kassierers auf die Maskentragepflicht in der Pandemie. Als weiteres Motiv gab der Täter an, die Merkel-Diktatur (also die pandemiebedingten Einschränkungen) nicht länger ertragen zu können. Der Vortrag nimmt den Mord als Ausgangspunkt für eine sozialwissenschaftliche Analyse von ‚Querdenken' und deren Nachfolgern der Pandemieleugnung /-verharmlosung. Bei diesen Bewegungen handelt es sich um einen Komplex von vielfältigen, unterschiedlichen, scheinbar im Widerspruch zueinander stehenden Akteur:innen, der über die extreme Rechte hinausgeht. Der Vortrag betrachtet die gemeinsamen Hintergründe, wobei ein Blick auf die Akteur:innen und deren Inhalte geworfen wird. Besondere Bedeutung nehmen Erklärungsansätze in interdisziplinärer Form für Ursachen und Motive der Bewegungen ein, u.a. soll auch der mögliche Stellenwert von Antisemitismus thematisiert werden. Weiterhin werden auch die individuellen (Personen) und abstrakten (Demokratiegefährdung) Gefährdungspotenziale erörtert.
Podcast "Was ist Populismus"
Die Reihe "Was ist Populismus" gibt Einblicke zum Wesen, Aktionsformen, Funktionen und Wirkung von Populismus. In einem 15-20 minütigen Gespräch analysieren Menschen aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft Wesen und Handlugnsfeld von (Rechts)Populismus in ihrem jeweiligen Gebiet.
Veröffentlichungen aus dem Stiftungsverbund
Flucht ins Autoritäre – Rechtsextreme Dynamiken in der Mitte der Gesellschaft
Die Leipziger Studien zu autoritären und rechtsextremen Einstellungen in Deutschland werden seit 2002 alle zwei Jahre von einer Arbeitsgruppe um Oliver Decker und Elmar Brähler der Universität Leipzig durchgeführt. Die aktuelle Leipziger Autoritarismus-Studie 2018 basiert auf einer repräsentativen Erhebung mit 2.416 Befragten. Rechtsextreme Einstellungen werden entlang von sechs Dimensionen erfasst: Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur, Chauvinismus, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Sozialdarwinismus und Verharmlosung des Nationalsozialismus. Besonderer Fokus liegt in diesem Jahr auf der autoritären Dynamik in der Gesellschaft. Die Studie wurde von der Heinrich-Böll-Stiftung und der Otto Brenner Stiftung unterstützt. Link
Handreichung zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien und Wählerbündnissen auf kommunaler Ebene
Diese Handreichung zeigt Strategien zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien am Beispiel der AfD auf und gibt außerdem praktische Tipps sowie viele Hinweise zum weiteren Lesen, zu Expertinnen, Trainings und Beratungsstellen, denn: Antisemitismus, Rassismus, Homosexuellen-Feindlichkeit, Hetze gegen Gleichstellungspolitik -- es gibt viele gute Gründe, sich als Demokratin mit Rechtspopulismus auseinanderzusetzen. Im politischen Alltag fällt es jedoch oft gar nicht so leicht, den Positionen zu widersprechen oder erfolgreich über rechtspopulistische Parteien aufzuklären. Oft wissen wir nicht, wie wir reagieren sollen. Und nicht jede Form des Umgangs ist erfolgreich. PDF
Rechter Terror
Sicherheit ist ein hohes Gut. Aber Sicherheit gibt es in Deutschland nicht für alle Menschen gleichermaßen. Gewalt und Bedrohung gehören leider für viele zum Alltag. Diese Menschen können sich an vielen Stellen nicht sicher fühlen, sei es im eigenen Zuhause, an öffentlichen Orten oder auch im digitalen Raum. PDF
Die Kriminalisierung migrantischer Orte als rassistische Praxis
Der Rechtsanwalt Erkan Zünbül hat kürzlich mit Kolleg:innen eine Kanzlei gegründet. Sie liegt nahe der Eisenbahnstraße in Leipzig – mitten im polizeilich definierten „Gefahrengebiet“. Im Interview mit Journalistin Sarah Ulrich spricht er über Racial Profiling, strukturelle Dimensionen des institutionellen Rassismus bei Justiz und Polizei und warum die rassistischen Diskurse um migrantische Orte Nährboden für rechten Terror sind. Zum Interview
Trump und der Populismus
In seiner jetzigen Verwendungsweise ist der Populismusbegriff analytisch und normativ irreführend und verbirgt mehr als er erhellt. Besser ist es, die jeweiligen politischen Forderungen einzelner Parteien und Bewegungen zu benennen. Donald Trump ist demnach Chauvinist und Antipluralist. PDF
Zur Sache! Was die AfD wirklich will
Gegen "Altparteien", "Genderismus" und "Systemmedien" – die AfD stellt sich dar, als wäre sie die einzige Alternative. Doch was für eine Alternative wäre das? Dieses kompakte Broschüre gleicht die Selbstdarstellung der AfD mit ihren Positionen und ihrem Programm ab. PDF
Die Grünen als eigentlicher Gegner der AfD
Identitätsstiftend für die Mitglieder der AfD ist deren Kampfansage an das „links-rot-grün verseuchte 68er-Deutschland“. Alexander Häusler empfiehlt den Grünen, den Fehdehandschuh aufzunehmen und offensiv für demokratische und emanzipative Errungenschaften einzutreten. Link.
Christian Nestler: Die AfD im Wahljahr 2016
Mit der AfD gibt es in Deutschland erstmals eine relativ erfolgreiche rechtspopulistische Partei. Was bedeutet diese Entwicklung für die parlamentarische Demokratie und die politische Kultur im Superwahljahr 2016? PDF
Alternative für Frauen?
Jasmin Siri und Marcel Lewandowsky werfen einen Blick auf die Rolle von Frauen in der AfD und fragen nach der Unterstützung der AfD durch Frauen. Wie sind Frauen in der Partei repräsentiert? Welche weiblichen Netzwerke bestehen? Und wie reflektiert die Partei das Geschlecht ihrer Mitgliedschaft? PDF
Ideologien der Ungleichwertigkeit
Rassismus ist in Deutschland weit verbreitet. Mit der Fachkommission zu „Ideologien der Ungleichwertigkeit und Neonazismus in Deutschland“ entwickeln wir Ideen für eine menschenrechtsorientierte Kultur. Die Beiträge in diesem Band konzentrieren sich auf Jugendarbeit, Bildungspolitik und die Rolle des Staats. PDF
Videohighlight aus dem Themenfeld:
Über Verschwörungsglauben und Verschwörungsmythen
Die Sozial- und Rechtspsychologin Pia Lamberty stellt in diesem Vortrag Kernmerkmale von Verschwörungsglauben und Verschwörungsmythen dar und gibt Einblicke, welchen Umgang und welche Herausforderungen eine demokratische Gesellschaft in Bezug auf Verschwörungsglauben finden und meistern muss.
Forschungsgruppe Rechtspopulismus Rheinland-Pfalz
Die Forschungsgruppe (Rechts-)Populismus Rheinland-Pfalz hat sich 2014 gegründet. In dieser Zeit hat sich der Rechtspopulismus nachhaltig in der Bundesrepublik Deutschland etabliert. Die Geschwindigkeit, in der sich dieser Prozess vollzog und der hohe Zuspruch zu rechten Einstellungen werfen für die Wissenschaft einige Fragen auf. Das Ziel der Forschungsgruppe ist es, Beiträge zur Klärung dieser Fragen zu liefern. Damit wollen wir das aktuelle Geschehen einordnen und Debatten darüber anstoßen, was das Phänomen des (Rechts-)Populismus für unsere Parteienlandschaft, die öffentlichen Diskurse und die Demokratie bedeutet. Mehr