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Vielfaltsstudie
Die Repräsentation gesellschaftlicher Vielfalt in der Kommunalpolitik
Repräsentation ist ein elementares Fundament sozialer und politischer Teilhabe. Zugleich ist sie das grundlegende, gleichwohl nicht spannungsfreie Gestaltungselement moderner Demokratien. Sie steht für die Vertretung und Bündelung von Grundüberzeugungen und gruppenspezifischen Interessen durch Parteien sowie Parlamente im politischen Prozess. Wie ist es um die Repräsentation in den deutschen Großstädten bestellt: Sind die Kommunalparlamente genauso vielfältig wie die demografische und soziale Realität der Städte tatsächlich ist? Wie kann die Repräsentation vielfältiger werden? Welche Chancen und welche Herausforderungen sind mit vielfältiger Repräsentation verbunden?
Die drei Teile der „Vielfaltsstudie“ bieten einen tiefergehenden Blick auf verschiedene Dimensionen von Repräsentation und Vielfalt in der Kommunalpolitik.
Siegeszug der Nationalisten im Westen? - Drei Perspektiven
Unser Quartett zu Nationalstaat und Nationalismus geht in die dritte Runde. Dieses Mal unter deutlich verschärften politischen Rahmenbedingungen: Die Rechte ist in fast allen Ländern Europas auf dem Vormarsch. Ihr „Europa der Vaterländer“ ist eine Abkehr von dem ursprünglichen Europa-Gedankens der Gleichheit und der Minderheitenrechte, aber gleichzeitig offenbar attraktiv für viele Wähler*innen.
Es diskutieren: Christian Jansen (Universität Trier) und Marianne Zepp ( u.a. ehemalige Referentin für Zeitgeschichte der Heinrich-Böll Stiftung), Thorsten Mense (Soziologe, freier Autor) und Tillmann Schröder (Heinrich Böll Stiftung RLP).
Neues (?) Feindbild Klimaschutz
Durch die Aktionen der letzten Generation mag sich die Debatte um Klimaschutz und die notwendige Politik für Klimaschutz noch einmal verschärft haben, neu sind Angriffe und Ablehnung von Klimaschutz und Akteuren des Klimaschutzes von rechts aber nicht. Die Facebookgruppen von „Fridays for Hubraum" waren überladen von Hass und Häme, Klimaschutz und Bündnis90/Die Grünen sind seit fast zehn Jahren erklärter Antagonist und Feind verschiedenster extrem rechter Gruppierungen. Konservative Thinktanks und Akteure bringen sich immer wieder populistisch gegen Klimapolitik in Stellung.
Der Infrastrukturatlas
Infrastrukturen und öffentliche Räume bilden das Rückgrat unserer Gesellschaft. Der Atlas illustriert, wie es um Infrastrukturen u.a. in Kitas und Schwimmbädern, bei Schienen, Versorgungsnetzen und Krankenhäusern bestellt ist. Vor allem aber verdeutlicht er, was Infrastrukturen leisten sollten, wie sie nachhaltig gestaltet und langfristig zugunsten aller verbessert werden können.
Theater und Macht - Sammelband
«Machtmissbrauch» scheint derzeit das Dauerthema, wenn es um Theater geht. Skandale allerorten? Nicht nur.
Kreativer Wandel ist vielerorts bereits im Gange, und im Gefüge des Betriebs verschiebt sich etwas. Was genau passiert und was sich verändert – dem will diese Publikation nachgehen.
Die Beiträge zeigen einige der Machträume, in denen sich das Theater bewegt, und benennen Beispiele für korrekte Führung, einbeziehende Leitung und empathisches Zusammenarbeiten. Abgerundet wird der Band von Fragebögen, auf die zehn Intendant*innen und Leitungsteams aus Deutschland, Österreich und der Schweiz Antworten geben. Sie erlauben einen Einblick in die Arbeitsweisen und Strukturen unterschiedlich aufgestellter Theater – und in die alltägliche Herausforderung, die ihre Leitung darstellt.
Wahlanalyen zur Landtagswahl RLP
Stefanie John (Referentin „Politik- und Parteienforschung" der Böll Stiftung [Bund]) mit einer Analyse der Wahlergebnisse der Lantagswahl RLP und im anschließenden Gespräch mit Tillmann Schröder (hbs RLP) über Zukunft, Chancen und Grenzen emanzipatorischer ökologischer Politik in RLP.
Eine schriftlichen Analyse der Wahl von Stefanie John gibt es hier.
Eine Zivilgesellschaftliche Wahlanalyse
In diesem Onlinepanel wurde aus zivilgesellschaftlicher Perspektive auf den Wahlkampf und den Wahlausgang der Landtagswahl RLP geblickt. Wie sind die Diskurse während des Wahlkampfs zu bewerten, waren die Schwerpunkte zielführend und was bedeutet der Ausgang der Wahl für Organisationen aus verschiedenen Themenfeldern im Breich Zivilgesellschaft? Was erwarten, hoffen und befürchten zivilgesellschaftliche Akteure nach dieser Wahl.
Auf dem Podium: Nils Dettki (Pressesprecher DGB RLP), Max Schmitt (Vorstand LSV RLP), Theresa Gemke (Klimaaktivistin), Annika Kristeit (Flüchtlingsrat RLP)
Öffentliche Räume - Das Projekt
Das Verbundprojekt 2018-2020
Demokratie hat einen Ort und das ist der Öffentliche Raum! Hier werden Demokratie und Gesellschaft erlebt, gelernt und gelebt. Öffentliche Räume sind all die Räume über die alle Menschen Zugang zu öffentlichen Gütern haben. Wozu öffentliche Räume gut sind. Was wir an öffentlichen Räumen haben. Warum wir uns um öffentliche Räume kümmern (müssen). Auf der Seite der Bundesstiftung finden Sie alle Informationen aus dem ganzen Bundesgebiet.
Stadt Land Ost -
Dreißig Jahre nach dem Mauerfall laden wir ein zu Gespräch und Austausch über unsere Geschichte, unsere Erfahrungen und unsere Zukunft. Dabei geht es auch darum, die ostdeutschen Erfahrungen anzuerkennen, ohne neue Spaltungen entstehen zu lassen. Nach dem Motto: „Wir müssen reden“ suchen wir gemeinsam mit unseren Landesstiftungen den Austausch mit Ihnen vor Ort.
Medien für die Demokratie
Eine demokratische Öffentlichkeit braucht guten Journalismus. Sie braucht eine Medienlandschaft, die sachkundige, seriöse und vielfältige Informationen öffentlich zugänglich macht. In einer Zeit, in der sich das öffentliche Gespräch vermehrt auf digitalen Plattformen abspielt und durch populistische Stimmungsmache unter Druck steht, lernen Demokrat/innen die "Vierte Gewalt" neu wertzuschätzen. Besonders die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten stehen dabei vor einer großen Aufgabe. Auf dieser Seite begleiten wir die Debatten um Demokratie und ihre Medien.
Gut vertreten?
Politische Partizipation ist Grundvorrausetzung für eine Demokratie und eine demokratische Gesellschaft. Sinkende Partizipation – wenn auch nur von einzelnen Teilen der Bevölkerung – wird daher langfristig zum Problem. Entscheidungen verlieren so mehr und mehr ihre demokratische Legitimation. Es kommt neben Legitimitätsdefiziten auch zu einer geringeren Innovationsfähigkeit der Gesellschaft. Der Stiftungsverbund der Heinrich Böll Stiftungen hat sich drei Jahre lang intensiv mit dem Thema beschäftigt. Die Ergebnisse der Arbeit finden Sie hier
Die Partei 2025: Frauen in Parteien als strategisches Zukunftsthema
Parteien basieren auf männlich geprägten Organisationsstrukturen. Damit sie für Frauen attraktiver werden, ist kultureller Wandel vonnöten. Wir formulieren Vorschläge, die über gleichstellungspolitische Maßnahmen hinausgehen.
Macht Grün den Unterschied?
In den letzten Jahren war viel von Politikverdrossenheit die Rede. Gleichzeitig wächst die Zahl der politischen Initiativen zur Bürgerbeteiligung. Bei diesen Reformvorhaben spielen die Bundesländer und die Partei Bündnis 90/Die Grünen eine besondere Rolle. Die Publikation geht den Initiativen nach, beschreibt Erfolge, Rückschläge, Konflikte und Chancen der vielfältigen Beteiligungsansätze
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Rheinland-Pfalz: Der Kulturwandel ist eingeleitet
Rheinland-Pfalz kann auf 15 Jahre Beteiligungskultur blicken. Rot-Grün hat ab 2011 vor allem durch die Enquete-Kommission, die Reform des Wahlrechts und ein neues Integrationsministerium Akzente gesetzt.
Im Vorwort zum 2011 erschienenen Band "Mehr Bürgerbeteiligung wagen"[1] schreibt der damalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck: “Die Gretchenfrage der Bürgerbeteiligung lautet, zählt meine Meinung wirklich?” – In der Tat ist dies die Sorge, die alle in Beteiligungsverfahren Engagierten umtreibt. Lohnt sich mein Einsatz überhaupt? Hat meine Stimme irgendein politisches Gewicht? Oder diene ich nur als Feigenblatt zur Minimierung politischer Reibungsverluste und als Legitimationsbeschaffer einer unter Entscheidungsdruck geratenen Regierung? Rheinland-Pfalz hat zumindest den Versuch unternommen, den Korrosionserscheinungen repräsentativer Demokratie entgegenzutreten. Doch die Bilanz fällt zwiespältig aus.
Interview Pia Schellhammer: Wir haben wichtige Diskussionen im Land angestoßen
Drei Zwischen-, ein Schlussbericht und zahllose Empfehlungen - das ist das Ergebnis der Enquete-Kommission "Bürgerbeteiligung" in Rheinland-Pfalz. Und was hat's gebracht? Fragen an die grüne Vorsitzende Pia Schellhammer.
Der Landtag Rheinland-Pfalz hat 2011 beschlossen, die Enquetekommisssion „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ einzusetzen. Sie hat am 14. November 2014 ihren Schlussbericht vorgelegt. Aufgabe sollte es sein, „eine umfassende Bestandsaufnahme der bestehenden Möglichkeiten zur Beteiligung auf den unterschiedlichen staatlichen Ebene vorzunehmen und konkrete Vorschläge zu erarbeiten, die zu einer stärkeren Beteiligung der Bevölkerung führen sollen.“ In welchem Maß ist euch das durch die Arbeit der Enquete gelungen?
Pia Schellhammer: Die umfassende Bestandsaufnahme spiegelt sich im Aufbau der Enquete-Kommission wider. Wir haben unsere Beratungen in drei Phasen eingeteilt, die sich mit verschiedenen Aspekten von Beteiligung beschäftigt haben. Die erste Phase galt der „sozialen Dimension von Beteiligung“ mit umfangreichen Fragen zu Beteiligungschancen von bestimmten Gruppen wie Kinder und Jugendlichen, Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund sowie Menschen mit Behinderungen. In der zweiten Phase haben wir uns dem Thema „Informationsgrundlage und Aktivierung“ und dabei in Expertenanhörungen den Unterthemen Aktivierung durch politische Bildung, Demokratie 2.0 sowie staatlicher Transparenz und Open Government gewidmet.
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